Ortsbürgergemeindeversammlungen

Daten 2024

Sommer Mittwoch, 5. Juni 2024
Winter Montag, 25. November 2024

Ortsbürgergemeindeversammlung vom 5. Juni 2024

Traktandenliste
  1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 27. November 2023
  2. Genehmigung der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2023
  3. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2023
  4. Verschiedenes

Downloads:

Einladungsbroschüre
Traktandenberichte

TR 1: Protokoll
TR 2: Erläuterungen, Rechnung, FIKO-Bericht
TR 3: Rechenschaftsbericht

Archiv Ortsbürgergemeindeversammlungen

Unter den Links im roten Balken finden Sie alle Beschlüsse, Einladungen / Traktandenberichte, Budgets, Rechnungen und Rechenschaftsberichte der Ortsbürgergemeindeversammlungen der letzten zwei Jahre.

Für ältere Versionen melden Sie sich bei der Gemeindekanzlei.

Ortsbürgergemeindeversammmlung

Wis­sens­wer­tes

Die Ortsbürgergemeindeversammlung ist das oberste Organ der Ortsbürgergemeinde und hat die Funktion der gesetzgebenden Gewalt (Legislative). Sie setzt sich zusammen aus allen stimmberechtigten Ortsbügerinnen und Ortsbürgern, welche in der Gemeinde Mägenwil ihren Hauptwohnsitz haben. Die Ortsbürgergemeindeversammlung wird vom Gemeinderat spätestens 14 Tage vor der Versammlung einberufen. Die Befugnisse sind im Gesetz über die Ortsbürgergemeinden (Ortsbürgergemeindegesetz) geregelt.

Die Ortsbürgergemeindeversammlung entscheidet abschliessend über die traktandierten Geschäfte, wenn mindestens 1/10 der Stimmberechtigten einen Antrag ablehnt oder diesem zustimmt. Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung, welche nicht wie vorstehend gefasst worden sind, unterstehen dem fakultativen Referendum. Das heisst, es kann dagegen innert 30 Tagen seit Publikation der Beschlüsse das Referendum ergriffen werden. In Mägenwil sind für das Zustandekommen eines Referendums die Unterschriften von 1/10 der Stimmberechtigten nötig (§ 31 Absatz 2 Gemeindegesetz).

Gemäss den einschlägigen Vorschriften sind mindestens 2 Ortsbürgergemeindeversammlungen pro Jahr vorgeschrieben. Zum einen die Rechnungs-Gemeindeversammlung im Sommer, an welcher über den Jahresabschluss (Rechnung) des Vorjahres abgestimmt wird - und zum anderen die Budget-Gemeindeversammlung im Spätherbst, an welcher über den Voranschlag für das kommende Jahr abgestimmt wird.

Weitere Aufgaben der Ortsbürgergemeindeversammlung können dem Ortsbürgergemeindegesetz entnommen werden.